AKP-Abgeordneter bekennt Armut

Offenbar ist sich auch die Regierung des Hungers und der Armut in der Bevölkerung bewusst. Der AKP-Abgeordnete Orhan Yegin aus Ankara räumte im parlamentarischen Planungs- und Haushaltsausschuss das Elend der Menschen ein und sagte: „Wir kennen die Probleme der Rentner und wissen, wie schwer es ist, mit dem Mindestlohn über die Runden zu kommen. Wir wissen, dass zwei Mindestlöhne allein nicht ausreichen, um einen Haushalt zu ernähren. Wir kennen die Mieten.“

Yegin beschrieb die Probleme, mit denen die Bevölkerung aufgrund verfehlter Wirtschaftspolitik konfrontiert sei, ging aber nicht auf die Frage ein, was unternommen werde, um diese Probleme zu lösen. Er führte die Wirtschaftskrise auf ein Erdbeben, eine Frostkatastrophe und eine Pandemie zurück. CHP-Mitglied Veli Ağbaba entgegnete Yegin: „Ja, ja, all das ist nicht wegen Ihrer Fehler passiert, sondern wegen der Frostlobby.“

Er zeichnete ein Bild der Armut

Yegin erklärte außerdem, dass täglich mehr Mittel für Sozialhilfe bereitgestellt würden. CHP-Mitglied Ağbaba hakte nach: „Fünf Millionen Familien hungern, und dank Ihnen können sie ohne Sozialhilfe nicht überleben. Wollen Sie damit prahlen?“ Daraufhin gab Yegin folgendes Eingeständnis ab: „Auch wir sind uns der Last und der Verantwortung bewusst, die aufgrund der allgemeinen Wirtschaftslage auf den Schultern der Nation lastet. Wir wissen auch, dass sich die Einkommensverteilung in den letzten drei oder vier Jahren zu unseren Gunsten verschoben hat. Sie fragten: ‚Ein Beamter konnte sich von seinem Gehalt ein Haus kaufen, aber kann er das heute noch?‘ Das stimmt, auch das ist uns bewusst. Wir wissen auch, dass heute, geschweige denn ein hochrangiger Beamter, selbst wenn zwei Personen in einem Haushalt arbeiten und beide Mindestlohn verdienen, einer von seinem Gehalt leben kann, während der andere sich die Hypothek leisten kann.“

Schauen Sie bei Präsident Mansur vorbei und trinken Sie eine Tasse Tee.

AKP-Mitglied Yegin erklärte, man sei nicht taub für die Hilferufe der Bevölkerung und habe selbst mit Problemen zu kämpfen. Er führte die wirtschaftliche Lage auf Dürre, Pandemie und Frost zurück und sagte: „Wir sagen nicht wie die CHP-Kommunen: ‚Sie haben uns keinen Kredit gegeben, also drehe ich das Wasser ab.‘ Wir suchen nach einer Lösung.“ CHP-Mitglied Cavit Arı fragte: „Sie sind seit 23 Jahren an der Macht und haben immer noch keine Lösung gefunden?“ Er riet: „Trinken Sie doch mal eine Tasse Tee mit Mansur Yavaş und sehen Sie, was er mit Ladenbesitzern und Rentnern macht.“