Welthandel: China geht gegen die EU vor

China schränkt die Einfuhr von Medizintechnik aus der Europäischen Union ein. Wie das Finanzministerium in Peking am Sonntag mitteilte, sind davon Einfuhren betroffen, deren Wert 45 Millionen Yuan (5,3 Millionen Euro) übersteigt. Zudem beschränke die Volksrepublik den Import von Medizintechnik aus anderen Ländern, wenn diese zu mehr als 50 Prozent des Vertragswertes aus in der EU hergestellten Komponenten bestehe. Produkte von europäischen Unternehmen, die in China produzieren, seien von der Maßnahme nicht betroffen, hieß es weiter. Die Maßnahmen treten noch am Sonntag in Kraft.

„Bedauerlicherweise hat die EU trotz des guten Willens und der Aufrichtigkeit Chinas darauf bestanden, ihren eigenen Weg zu gehen, restriktive Maßnahmen zu ergreifen und neue protektionistische Barrieren zu errichten“, erklärte das chinesische Handelsministerium am Sonntag in einer separaten Stellungnahme. „Daher hat China keine andere Wahl, als gegenseitige restriktive Maßnahmen zu ergreifen.“ Eine Stellungnahme der EU-Delegation in Peking lag zunächst nicht vor.

Hintergrund der Maßnahme ist eine Untersuchung der EU-Kommission zu öffentlichen Ausschreibungen für Medizintechnik in China. Die Wettbewerbshüter wollen früheren Angaben zufolge prüfen, ob europäischen Anbietern ein fairer Zugang dazu gewährt werde. Als Ergebnis der Untersuchung könnten chinesischen Unternehmen Einschränkungen bei der Teilnahme an EU-Ausschreibungen drohen. Die EU beklagt seit Längerem in zahlreichen Bereichen Beschränkungen beim Marktzugang in China. Peking kritisierte das europäische Vorgehen.

Die Importeinschränkung für Medizintechnik aus der EU ist ein weiterer Schritt in den zunehmenden Handelsspannungen zwischen Peking und Brüssel. Erst am Freitag hatte China Zölle von bis zu 34,9 Prozent auf Brandy aus der EU angekündigt, was weithin als Reaktion auf die europäischen Zölle für chinesische Elektroautos gilt. Die Staats- und Regierungschefs der zweit- und drittgrößten Volkswirtschaften der Welt sollen sich noch im Juli zu einem Gipfeltreffen in China treffen.