Trump und Xi gewinnen Zeit, aber kein Vertrauen

Das hochkarätige Treffen zwischen US-Präsident Donald Trump und seinem chinesischen Amtskollegen Xi Jinping am Donnerstag sollte dazu beitragen, die seit Monaten andauernden globalen Zollkonflikte zu lösen und den Handel zwischen den beiden größten Volkswirtschaften der Welt zu erleichtern. Während Trump die "erstaunlichen" Gespräche mit "zwölf von zehn Punkten" bewertete, zeigte sich Peking zurückhaltender und forderte die USA auf, die Kommunikationskanäle offen zu halten.

Für alle, die auf eine stärkere Entspannung in den Beziehungen zwischen den USAund China gehofft hatten, war die Kürze des Treffens eine ernüchternde Erinnerung daran, dass das Misstrauen zwischen den Weltmächten nach wie vor tief sitzt. Das mit Spannung erwartete Treffen in Busan, Südkorea, dauerte nur 100 Minuten, während der US-Präsident mit drei bis vier Stunden gerechnet hatte. Trump gab nur wenige neue Details zu den Vereinbarungen bekannt, die Washington Anfang der Woche angekündigt hatte, um eine Erhöhung der Zölle auszusetzen, Beschränkungen beim Export von Seltenen Erden zu verhindern und US-Sojabohnenimporte nach China wieder zu ermöglichen.

Xi wurde unterdessen von der staatlichen chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua mit den Worten zitiert, die beiden Staatschefs hätten einen "grundlegenden Konsens" über die Wirtschafts- und Handelsbeziehungen erzielt. Er forderte beide Seiten auf, sich auf die langfristigen Vorteile der Zusammenarbeit zu konzentrieren und nicht in einen "Teufelskreis der Vergeltungsmaßnahmen" zu geraten.

Kurzes Treffen, oberflächliche Ergebnisse

Deborah Elms, Leiterin der Abteilung Handelspolitik beim Thinktank Hinchrich Foundation, sprach von einem "interessanten Ergebnis" der Gespräche und verwies darauf, dass es am Ende keine vorbereitete Erklärung und keine gemeinsame Pressekonferenz gegeben habe. "Ich glaube, dass auf beiden Seiten Unklarheit darüber herrschte, was angekündigt werden könnte, und dass man sich Sorgen über mögliche Änderungen der Verpflichtungen machte", so Elms gegenüber der DW. Die Reaktion der Märkte auf die Gespräche fiel verhalten aus. Eine anfängliche Erholung der chinesischen Aktienmärkte ließ schnell nach, da die Anleger auf konkrete Details zur Umsetzung der fragilen Waffenruhe warteten. Auch die US-Aktienfutures waren am Donnerstagmorgen im Rückwärtsgang.

"Aktien wurden im Vorfeld des Treffens zwischen Trump und Xi höher gehandelt, aber dann gab es durch den Mangel an Details eine Enttäuschung", sagte Anna Wu, Cross-Asset-Strategin bei Van Eck Associates Corp, gegenüber Bloomberg. Wu fügte hinzu, dass das Abkommen als "taktischer Waffenstillstand" angesehen werde, und warnte, dass die Aussichten "weiterhin volatil bleiben könnten".

Was wurde laut Trump vereinbart?

Trump erklärte, er habe zugestimmt, die US-Zölle auf chinesische Fentanyl-Produkte von 20 Prozent auf zehn Prozent zu senken, im Gegenzug für Pekings Versprechen, mehr gegen den Handel mit dem tödlichen Opioid zu unternehmen, das in den USA zu einer Rekordzahl an Todesfällen durch Überdosierung geführt hat. Im Gespräch mit Reportern an Bord der Air Force One nach den Verhandlungen sagte Trump, China habe einem Einjahres-Abkommen zugestimmt, um die reibungslose Versorgung mit Seltenen Erden sicherzustellen - wichtigen Mineralien, die für die Herstellung von Hightech-Produkten benötigt werden. China kontrolliert 70 Prozent der weltweiten Versorgung. Dieser Schritt wurde vom chinesischen Handelsministerium bestätigt.

Peking wurde vorgeworfen, seine Dominanz bei Seltenen Erden als Waffe einzusetzen, indem es die Exportkontrollen stark verschärfte und Lizenzen für Produkte verlangte, die auch nur geringste Mengen an Mineralien aus chinesischer Herkunft enthalten oder mit chinesischen Raffinationstechnologien hergestellt wurden.

"Die Senkung der Zölle um zehn Prozent erfolgt ohne nähere Angaben dazu, wie die (chinesischen, d. Red.) Exportlizenzen für Seltene Erden gelockert werden sollen", erklärte Alicia Garcia-Herrero, Chefökonomin für den asiatisch-pazifischen Raum bei der französischen Investmentbank Natixis, gegenüber der DW. Sie wies darauf hin, dass Seltene Erden China "die Oberhand" in den Handelsverhandlungen verschafft hätten.

Trump sagte, die beiden Staatschefs hätten auch über den anhaltenden Streit um High-End-Halbleiter gesprochen, die für Militärtechnologie und fortschrittliche künstliche Intelligenz (KI) benötigt werden. Er deutete an, dass China wahrscheinlich den Kauf von US-Chips verstärken werde, allerdings nicht von NVIDIAs Spitzenprodukt Blackwell. Peking hat dies noch nicht bestätigt.

Nachdem die USA Exportbeschränkungen verhängt hatten, um Chinas Zugang zu ihren modernsten Chips zu unterbinden, investierte Peking Milliarden in den Ausbau seines eigenen Chipsektors, was zu einem Innovationsschub im Inland geführt hat.

Nach den Gesprächen schrieb Trump auf seiner Plattform Truth Social, dass China zugestimmt habe, bald mit dem Kauf von US-Energie zu beginnen, und deutete eine "groß angelegte Transaktion" zum Kauf von Öl und Gas aus Alaska an.

Der US-Präsident sagte auch, China habe nun zugestimmt, "enorme" Mengen an US-Sojabohnen sowie andere Agrarprodukte zu kaufen, nachdem es aufgrund des Handelskriegs zu einem Boykott gekommen war.

Peking zeigte sich erneut zurückhaltender und erklärte, beide Seiten hätten vereinbart, die Zusammenarbeit in den Bereichen Energie und Handel zu verstärken.

Wettrüsten entfacht?

Als Zeichen für Trumps Wunsch, Chinas Vorherrschaft im Bereich der Seltenen Erden zu brechen, die den Verhandlungsführern in Peking einen Vorteil verschafft hat, kündigte der US-Präsident die sofortige Wiederaufnahme der US-Atomtests an - die ersten seit 33 Jahren, mit Schwerpunkt auf U-Boot-Fähigkeiten. Nur wenige Stunden vor den Gesprächen mit Xi erklärte Trump auf seiner Plattform Truth Social, dass dieser Schritt die USA auf "gleiche Augenhöhe" mit ihren Rivalen bringen würde. Die Ankündigung stieß bei Experten für Rüstungskontrolle auf scharfe Kritik, die davor warnten, dass dies Jahrzehnte der Nichtverbreitungspolitik zunichte machen könnte.

Garcia-Herrero, die auch Senior Fellow beim Brüsseler Think Tank Bruegel ist, sagte: "Trump weiß, dass die USA hier im Vergleich zu wirtschaftlichen Fragen einen Hebel haben", und fügte hinzu, dass die Ankündigung "wirklich beängstigend" sei.

Sie warnte, dass die Reaktion der Märkte "sehr negativ ausfallen könnte, wenn sich dies als echte Eskalation auf nuklearer statt auf wirtschaftlicher Ebene herausstellt".

Wenig Fortschritte bei zentralen Streitpunkten

Trotz der Entspannung brachten die Gespräche weit weniger Fortschritte als erwartet. Neben dem Mangel an Substanz in den Vereinbarungen wurden wichtige strukturelle Fragen wie der Schutz geistigen Eigentums, Künstliche Intelligenz und strategischer Wettbewerb weitgehend umgangen. Sowohl die US-amerikanische als auch die chinesische Wirtschaft sind weiterhin den anhaltenden Auswirkungen des fast einjährigen Handelskriegs ausgesetzt. Erhöhte Zölle, unterbrochene Lieferketten und Unsicherheit bei den Investoren belasten weiterhin das Wachstum.

Chinas Immobilienkrise und die schwache Binnennachfrage haben das Verbrauchervertrauen untergraben. Die USA sehen sich unterdessen mit anhaltendem Inflationsdruck und einer schwächelnden Industrieproduktion konfrontiert, was Befürchtungen einer allgemeinen Konjunkturabkühlung schürt. Die vorübergehende Entspannung der Lage mag kurzfristig Erleichterung bringen, doch ohne tiefgreifende Reformen oder eine nachhaltige Zusammenarbeit ist das Risiko einer erneuten Eskalation nach Ansicht von Analysten groß.

Der Artikel wurde aus dem Englischen adaptiert